(Berlin/Prag) Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds (DTZF) und sein größtes langfristig angelegtes Projekt, das Deutsch-Tschechische Gesprächsforum, sollen auch über das Jahr 2017 hinaus die Beziehungen beider Nachbarländer positiv prägen. Darauf haben sich zumindest die Spitzen von CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt. Im Kapitel „Starkes Europa: Europäische Außen- und Sicherheitspolitik“ bekennt sich die große Koalition dazu, „bilaterale Initiativen mit unseren mitteleuropäischen Partnern“ ausbauen zu wollen. „Dem Deutsch-Tschechischen Gesprächsforum und dem Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds sichern wir eine Perspektive über 2017 hinaus“, heißt es im Wortlaut. Der Koalitionsvertrag wurde von den Parteichefs von Union und SPD bereits Ende November vorläufig unterzeichnet.
„Das ist das richtige Signal“, erklärte Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär und deutscher Beiratsvorsitzender des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums. „Wir haben über Jahre hinweg ein hervorragendes, vertrauensvolles Verhältnis zu unseren tschechischen Partnern aufgebaut und gemeinsam einen offenen Dialog auf den Weg gebracht. Aber wir dürfen nicht nachlassen in dem Bemühen, die wichtigen Akteure aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus beiden Ländern miteinander ins Gespräch bringen“, mahnte Schmidt. Auch sein tschechischer Amtskollege im Beirat des Gesprächsforums, der frühere Senator Luděk Sefzig, zog eine positive Bilanz. Aber darüber hinaus sei es wichtig, „dass sich unsere Länder gemeinsam für die Herausforderungen der Zukunft wappnen – Stichworte demografischer Wandel oder Energiekonzept“, so Sefzig.
Bereits zum 15-jährigen Jubiläum des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds und des Gesprächsforums hatten sich in der ersten Jahreshälfte zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie führende Politiker aus beiden Ländern für eine Fortsetzung der Arbeit beider Institutionen ausgesprochen, unter ihnen Bundestagspräsident Norbert Lammert und der ehemalige tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg. Mit der Aufnahme in den Koalitionsvertrag von Union und SPD ist der erste wichtige Schritt getan, um der Arbeit beider Institutionen eine Zukunft nach 2017 zu sichern. Finanziert wird das Gesprächsforum aus Mitteln des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds.
Den Dialog zwischen Deutschen und Tschechen zu fördern, ist die zentrale Aufgabe des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums. Einbezogen werden engagierte Bürger, Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Wirtschaftsvertreter. Kern ist die Jahreskonferenz zu jeweils wichtigen bilateralen Themen wie in diesem Jahr in Görlitz zum Thema demografischer Wandel mit über 100 Gästen. Gegründet wurde das Gesprächsforum im Dezember 1997 auf Grundlage der Deutsch-Tschechischen Erklärung vom 21. Januar 1997. Im Jahr 2006 hatten die Regierungen beider Länder eine Verlängerung der Tätigkeit des Zukunftsfonds und des Gesprächsforums bis 2017 beschlossen.